Im Anschluss an die 20. Sitzung des Stadtrates Blieskastel kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Lukas Paltz, und dem Bürgermeister. Paltz hatte den Bürgermeister dabei als „Flachzange“ bezeichnet. Die Grünen hatten zuvor erfolglos in dieser Sitzung beantragt, dass der Bauausschuss vorab über alle Bauvorhaben der Stadt informiert werden sollte.

Alle Stadtratsmitglieder waren sich im Grunde einig -außer vielleicht den Grünen-, dass der anscheinend mit heißer Nadel gestrickte Antrag Unsinn ist. Es wurden nicht nur die Fristen und der Umfang einer solchen „Informationspflicht“ vergessen, sondern auch ein Vetorecht, somit wäre die Informationspflicht alleine wirkungslos.

Herr Hertzler hat zudem darauf hingewiesen, dass sich jedes Stadtratsmitglied aktiv beim Bauamt über Vorhaben informieren kann – was Herrn Paltz nicht gefiel; er sah es eher als eine Pflicht der Stadt, den Stadtrat oder dessen Ausschuss zu informieren, als umgekehrt.

Die Diskussion war für die Grünen nicht zu gewinnen, was dann im Anschluss der Sitzung zu einer emotionalen Äußerung geführt hat, die dem Ansehen von Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat schadet. Wer hier jetzt die „Flachzange“ ist, mag sich nun jeder selber denken.

Ich fände mehr Sachlichkeit und weniger emotional getriebene Politik zielführender.

Zum Antrag selbst:

Die Grundidee des Antrags ist meiner Meinung nach in Ordnung. Größere Bauvorhaben, die eine gestalterische Wirkung im öffentlichen Raum zeigen, etwa der Anstrich öffentlicher Gebäude oder die Gestaltung größerer Flächen, sollten dem Stadtrat oder dem Bauausschuss in einfacher Weise zugänglich gemacht oder vorgestellt werden. Der Antrag wurde daher in den Bauausschuss verwiesen, wo eine sinnvolle Diskussion möglich ist.